Verträge

Zu den Kernaufgaben des Justitiariats zählen die Prüfung und Gestaltung von Verträgen von wesentlicher Bedeutung für die Universität. Deren Unterzeichnung ist innerhalb der Hochschulverwaltung grundsätzlich dem Justitiar übertragen. Hierzu gehören unter anderem:

  • Geheimhaltungsvereinbarungen im Namen der RUB,
  • Kooperationen,
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge, auch im Rahmen der EU-Förderung,
  • Material Transfer Agreements.

Bei der Vertragsgestaltung verfolgt das Justitiariat folgende Ziele:

  • Anpassung an individuelle Merkmale des Forschungsvorhabens
  • Ausgleich zwischen kommerziellen Anliegen  der Industriepartner (Stichwort: gewerbliche Schutzrechte) und den Anforderungen des Europäischen Beihilferechts wie sie im Gemeinschaftsrahmen für Forschung, Entwicklung und Innovation niedergelegt sind
  • Vereinbarkeit von Geheimhaltungsklauseln mit dem gesetzlichen Veröffentlichungsauftrag der Universität
  • Wahrung der Interessen der RUB in Haftungsfragen
  • Klärung einzelner Rechtsfragen zu vertraglichen Regelungen