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Erfindungsmeldungen

Falls Mitarbeiter der Ruhr-Universität Bochum im Rahmen ihrer Tätigkeit an der Ruhr-Universität Bochum oder aufgrund von Kenntnissen, die durch die Tätigkeit an der Ruhr-Universität Bochum erworben wurden, Erfindungen machen, hat die Ruhr-Universität Bochum als Arbeitgeber/Dienstherr die Möglichkeit beziehungsweise die Verpflichtung, solche Erfindungen zum Schutzrecht anzumelden beziehungsweise zu verwerten.

Die sogenannten Diensterfindungen durch Beschäftigte werden zunächst dem Justitiariat gemeldet.

Hierzu sollte das sogenannte easy-Patentformular verwendet werden, das die Informationen abfragt, die erforderlich sind, um eine Erfindungsmeldung zu beurteilen und zu bewerten.

Das ausgedruckte und ausgefüllte Formular sollte im verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift „Vertraulich“ an das Justitiariat versandt werden.

In Zusammenarbeit mit der universitätseigenen Verwertungsgesellschaft rubitec GmbH wird vom Justitiariat geprüft, ob sich eine Erfindung für eine Inanspruchnahme beziehungsweise für eine Verwertung eignet.

Das Ergebnis dieser Prüfung (Freigabe oder Inanspruchnahme der Erfindung) wird dem Erfinder/der Erfinderin durch das Justitiariat mitgeteilt.

Weitere Hinweise zum Thema Erfindungen finden Sie unter www.rubitec-patente.de.

So geht´s weiter

  1. easy-Patentformular ausfüllen
  2. In einem verschlossenen Umschlag mit Aufschrift "Vertraulich" an das Justitiariat schicken:

    Justitiariat der RUB
    - Geschäftszimmer
    UV 3/348